SPD Endenich/Weststadt
SPD; Ortsverein:; Ehrenamt; Kommunalpolitik; Bonn

Presse

Was uns bewegt.

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Pressemitteilung: Bonn, 25. Juli 2018

Anwohnerparken im Musikerviertel muss endlich geregelt werden

Die Beschwerden über die ungenügende Parkplatzsituation im Musikerviertel in der Bonner Weststadt werden immer lauter. Da die Universität inzwischen auf einem immer größeren Teil ihres Geländes Parkgebühren erhebt, verlagert sich die Parkplatzsuche verstärkt in das angrenzende Wohnviertel. Bereits 2016 hatte die Bezirksvertretung Bonn die Verwaltung aufgefordert, ein Parkkonzept für diesen Bereich zu prüfen und Gespräche mit der Universität zu diesem Thema zu führen. Da jedoch bis heute nichts geschehen ist, fragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn nun nach.

„Die Zahl der angemeldeten Autos in Bonn wächst von Jahr zu Jahr“, weiß Herbert Spoelgen, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Bonn zu berichten. „Der Parkdruck wird zusätzlich verstärkt, wenn einzelne Parkplatzanbieter*innen, wie in den letzten Jahren die Universität, von ihrem Recht Gebrauch machen, Gebühren für das Parken auf ihren Flächen zu erheben. Die Anwohner*innen im Musikerviertel, aber auch in der ganzen Weststadt haben es dadurch wesentlich schwerer einen Parkplatz in Wohnortnähe zu finden.“ Daher sei die Stadt gefordert, endlich einzugreifen. „Bereits 2016 haben wir die Einführung eines Anwohnerparkrechts gefordert. Von dem schließlich in der Bezirksvertretung beschlossenen Prüfauftrag haben wir seitdem nichts mehr gehört. Es wird also Zeit, dass die Verwaltung sich äußert und etwas unternimmt.“

Kontakt:
Herbert Spoelgen, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Bonn, Telefon: 0228 232816, E-Mail: kanzlei@raspoelgen.de

[HL]


Pressemitteilung: Bonn, 21. Juni 2018

Zukunft der Klärschlammverbrennung: SPD Endenich/Weststadt für "kleine Bonner Lösung"

Die SPD Endenich/Weststadt spricht sich in Sachen Klärschlammverbrennung für eine "kleine Bonner Lösung" aus. "Wir wollen Verantwortung für die Entsorgung des in Bonn anfallenden Klärschlamms übernehmen, aber die Schadstoffbelastungen deutlich reduzieren.

Daher fordern wir, die Kapazität einer Bonner Klärschlammverbrennung auf maximal 8.000 Tonnen zu begrenzen", erläutert der stellvertretende Vorsitzende Max Biniek. Angesichts der Bonner Kessellage und der schon bestehenden Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen sei es unverantwortlich, das Bonner Zentrum mit zusätzlichen Schadstoffen durch Anlage- und Transportemissionen zu belasten. "Betriebswirtschaftliche Erwägungen dürften nicht zu Lasten der Gesundheit der Menschen gehen", ergänzt Biniek mit Blick auf die große MVA-Lösung, bei der jährlich 35.000 Tonnen Klärschlamm verbrannt würden.
Zudem sei es wichtig, dass die städteplanerischen Vorhaben, die an das MVA-Gelände angrenzen, nicht beeinträchtigt würden. "Die Aufwertung der Immenburgstraße - Stichwort: NEWest - sowie die Realisierung des geplanten Pop-Tempels Westwerk müssen rechtssicher verabschiedet sein", fordert Max Biniek.

Der Stadtverordnete Herbert Spoelgen begrüßt indessen, dass die endgültige Entscheidung über einen Standort vorerst vertagt wurde. "Noch immer gibt es keine belastbaren Informationen über detaillierte Investitionskosten, zu den Auswirkungen auf die Gebühren für die Bonner Bürgerinnen und Bürger, zu den Emissionen und CO2-Einsparungen aus der Kraft-Wärme-Kopplung", sagt Spoelgen. Vergleichbare und aussagekräftige Informationen seien aber Voraussetzung für eine seriöse Entscheidungsfindung.

[DK]


Pressemitteilung: Bonn, 21. Juni 2018

Zukunft der Klärschlammverbrennung: SPD Endenich/Weststadt für "kleine Bonner Lösung"

Die SPD Endenich/Weststadt spricht sich in Sachen Klärschlammverbrennung für eine "kleine Bonner Lösung" aus. "Wir wollen Verantwortung für die Entsorgung des in Bonn anfallenden Klärschlamms übernehmen, aber die Schadstoffbelastungen deutlich reduzieren.

Daher fordern wir, die Kapazität einer Bonner Klärschlammverbrennung auf maximal 8.000 Tonnen zu begrenzen", erläutert der stellvertretende Vorsitzende Max Biniek. Angesichts der Bonner Kessellage und der schon bestehenden Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen sei es unverantwortlich, das Bonner Zentrum mit zusätzlichen Schadstoffen durch Anlage- und Transportemissionen zu belasten. "Betriebswirtschaftliche Erwägungen dürften nicht zu Lasten der Gesundheit der Menschen gehen", ergänzt Biniek mit Blick auf die große MVA-Lösung, bei der jährlich 35.000 Tonnen Klärschlamm verbrannt würden.
Zudem sei es wichtig, dass die städteplanerischen Vorhaben, die an das MVA-Gelände angrenzen, nicht beeinträchtigt würden. "Die Aufwertung der Immenburgstraße - Stichwort: NEWest - sowie die Realisierung des geplanten Pop-Tempels Westwerk müssen rechtssicher verabschiedet sein", fordert Max Biniek.

Der Stadtverordnete Herbert Spoelgen begrüßt indessen, dass die endgültige Entscheidung über einen Standort vorerst vertagt wurde. "Noch immer gibt es keine belastbaren Informationen über detaillierte Investitionskosten, zu den Auswirkungen auf die Gebühren für die Bonner Bürgerinnen und Bürger, zu den Emissionen und CO2-Einsparungen aus der Kraft-Wärme-Kopplung", sagt Spoelgen. Vergleichbare und aussagekräftige Informationen seien aber Voraussetzung für eine seriöse Entscheidungsfindung.

[DK]


Pressemitteilung: Bonn, 08. Juni 2018

SPD Endenich/Weststadt fordert Einhaltung der Beschlüsse zum Endenicher Park

Die Endenicher SPD kritisiert den Stillstand im Endenicher Park. „Offenbar hat die Verwaltung nicht einmal mit der Planung der Sanierungsarbeiten begonnen, das ist absolut inakzeptabel. Beschlüsse sind einzuhalten“, fordert der stellvertretende Vorsitzende Max Biniek. Auch über anderthalb Jahre nach dem einstimmigen Sanierungsbeschluss der Bezirksvertretung im November 2016, dem auch der Hauptausschuss im März 2017 gefolgt ist, sei nichts passiert. Die SPD-Fraktion hat daher nun einen Antrag gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, wesentliche Fragen zur Sanierung des Endenicher Parks zu beantworten.

Unklar sei laut dem SPD-Stadtverordneten Herbert Spoelgen nicht nur, welche Maßnahmen zur Aufwertung des Parks überhaupt geplant sind, sondern auch ob und in welcher Höhe die Verwaltung die für die Sanierungsmaßnahmen im Endenicher Park notwendigen Kosten akzeptiert und in den Haushaltsentwurf für 2019/2020 eingestellt habe.
„Uns werden seit Monaten alle Informationen und geforderten Auskünfte vorenthalten. Wir wissen nicht einmal, wie die konkreten Pläne zur Umgestaltung des Freizeitparks aussehen oder ob es sie überhaupt schon gibt“, kritisiert Spoelgen die Hinhaltetaktik und Untätigkeit der Verwaltung.
Diese Informationen würden für die Haushaltsberatungen, die Ende Juni stattfinden, jedoch dringend benötigt, erläutert Spoelgen, der auch Mitglied der Bezirksvertretung Bonn ist.

Max Biniek erinnert daran, dass der Endenicher Park einer der beliebtesten Treffpunkte für Endenicher Kinder und Jugendliche sei. Das hatte eine SPD-Umfrage unter Jugendlichen im Sommer 2016 ergeben. Dabei wurde unter anderem der Wunsch nach verbesserten Sportmöglichkeiten geäußert.

[DK]


Bonn, 08. Juni 2018

SPD Endenich/Weststadt fordert Einhaltung der Beschlüsse zum Endenicher Park

Die Endenicher SPD kritisiert den Stillstand im Endenicher Park. „Offenbar hat die Verwaltung nicht einmal mit der Planung der Sanierungsarbeiten begonnen, das ist absolut inakzeptabel. Beschlüsse sind einzuhalten“, fordert der stellvertretende Vorsitzende Max Biniek. Auch über anderthalb Jahre nach dem einstimmigen Sanierungsbeschluss der Bezirksvertretung im November 2016, dem auch der Hauptausschuss im März 2017 gefolgt ist, sei nichts passiert. Die SPD-Fraktion hat daher nun einen Antrag gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, wesentliche Fragen zur Sanierung des Endenicher Parks zu beantworten.

Unklar sei laut dem SPD-Stadtverordneten Herbert Spoelgen nicht nur, welche Maßnahmen zur Aufwertung des Parks überhaupt geplant sind, sondern auch ob und in welcher Höhe die Verwaltung die für die Sanierungsmaßnahmen im Endenicher Park notwendigen Kosten akzeptiert und in den Haushaltsentwurf für 2019/2020 eingestellt habe.
„Uns werden seit Monaten alle Informationen und geforderten Auskünfte vorenthalten. Wir wissen nicht einmal, wie die konkreten Pläne zur Umgestaltung des Freizeitparks aussehen oder ob es sie überhaupt schon gibt“, kritisiert Spoelgen die Hinhaltetaktik und Untätigkeit der Verwaltung.
Diese Informationen würden für die Haushaltsberatungen, die Ende Juni stattfinden, jedoch dringend benötigt, erläutert Spoelgen, der auch Mitglied der Bezirksvertretung Bonn ist.

Max Biniek erinnert daran, dass der Endenicher Park einer der beliebtesten Treffpunkte für Endenicher Kinder und Jugendliche sei. Das hatte eine SPD-Umfrage unter Jugendlichen im Sommer 2016 ergeben. Dabei wurde unter anderem der Wunsch nach verbesserten Sportmöglichkeiten geäußert.

[DK]


Bonn, den 25. Mai 2018

SPD Endenich/Weststadt fordert: Keine vorschnelle Entscheidung über Klärschlammverbrennung

„Wir lehnen eine vorschnelle Festlegung auf einen Standort zur Klärschlammverbrennung klipp und klar ab“, erklärt Max Biniek, stellvertretender Vorsitzender der SPD Endenich/Weststadt. Die Zukunft der Klärschlammverbrennung sei ein viel zu wichtiges Projekt für Bonn und gleichzeitig noch zu viele Fragen offen, um jetzt seriös und verantwortlich über einen Standort zu entscheiden, kritisiert Biniek die Eile, mit der Oberbürgermeister, Stadtverwaltung und schwarzgelbgrüne Ratsmehrheit das Thema durchpeitschen wollen. Erst auf Druck der SPD Endenich/Weststadt hatte die Stadt Bonn auf einer Pressekonferenz am Mittwoch überhaupt öffentlich bekannt gegeben, dass sie eine Klärschlammverbrennungsanlage an der MVA favorisiert. Schon am 10. Juli soll der Stadtrat darüber abstimmen. „Eine so wichtige Entscheidung in so kurzer Zeit von den Stadtverordneten zu verlangen ist unverantwortlich seitens des Oberbürgermeisters“, so der SPD-Politiker.

35.000 Tonnen Klärschlamm müssten angeblich jährlich am Standort an der MVA verbrannt werden, um die Anlage wirtschaftlich zu betreiben. „Es gibt jedoch keine Angaben zur Höhe der Investitionskosten und den Auswirkungen auf die Gebühren“, bemängelt Max Biniek. „Völlig unklar ist bisher auch, wer die Kosten trägt, wenn die Anlage einmal nicht ausgelastet ist, anders gefragt: Wo gehen die Gewinne hin, wer trägt die Verluste? Steigen die Gebühren für die Haushalte oder werden sie vom Steuerzahler getragen? Wie viele Schadstoffe beim Transport und beim Verbrennen des Klärschlamms entstehen und wo mögliche Immissionen ankommen“, erläutert der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende. Das seien auch die Fragen gewesen, die die Bürgerinnen und Bürger auf einer Informationsveranstaltung der SPD Endenich/Weststadt am Mittwoch umgetrieben hätten. „Wir wollen den Standort an der MVA nicht einfach verteufeln, aber bei einem Projekt dieser Dimension, mitten in der Stadt gelegen, darf man nichts übers Knie brechen“, stellt Biniek klar.

Für völlig unzureichend hält der SPD-Politiker Biniek auch die Informationspolitik der Stadt, selbst den Ratsmitgliedern fehlten viele Details zur Entscheidungsfindung: „Es stehen Alternativen für drei Standorte zur Diskussion – Neubau Salierweg, Kooperationslösung mit Köln am Standort Düren und Standort an der MVA. Von den drei Gutachten, die für diese Standorte erstellt wurden, wurde allerdings bisher nur das Gutachten für den Salierweg veröffentlicht. Für die anderen, bevorzugten Lösungen fehlen selbst grundlegende Daten wie Investitionskosten und die Auswirkungen auf die Gebühren.“

[DK]


Bonn, den 15. Mai 2018

Die SPD Endenich/Weststadt informiert: "Klärschlammverbrennung künftig in der Weststadt?"

Die SPD Endenich/Weststadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur Informationsveranstaltung "Klärschlammverbrennung künftig in der Weststadt?" ein. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der MVA, Manfred Becker, wollen wir über die Planungen in der Weststadt und alternative Optionen informieren und diskutieren. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, den 23. Mai, um 18:00 Uhr im Verwaltungsgebäude der MVA Bonn GmbH (Einfahrt über Dickobskreuz 13, Tor 1). Es moderiert Patrick Bottermann (CSCP). 

"Im Schnelldurchgang soll der Stadtrat bereits vor der Sommerpause entscheiden, welche Lösung beim Thema Klärschlammverbrennungsanlage weiter verfolgt werden soll. Damit werden wichtige Weichen gestellt - bislang ohne Information der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, wir halten das für völlig inakzeptabel und machen daher dieses Angebot", erklärt Max Biniek, stellv. Vorsitzender der SPD Endenich/Weststadt.

Fest steht: Die Klärschlammverbrennungsanlage am Salierweg ist "in die Jahre gekommen" und muss ersetzt werden. Eine Neuorientierung ist außerdem wegen Gesetzesänderungen zur Klärschlammentsorgung notwendig. Seit 2016 wurden daher vier Alternativen für die Entsorgung des Bonner Klärschlamms untersucht: zwei Varianten am bisherigen Standort, eine Kooperation mit Köln und anderen Kommunen sowie der Neubau einer Klärschlammverbrennungsanlage (KVA) auf dem Areal der Müllverwertungsanlage (MVA) in der Weststadt.

Sicherlich gibt es für letztere Variante gute Argumente, unter anderem Synergien mit der Müllverbrennung und die Anbindung an das Heizkraftwerk Nord. Gleichzeitig würde sich jedoch die Schadstoffbelastung mitten in der Stadt durch Emissionen und zusätzlichen Anlieferverkehr erhöhen. Zudem ist eine Kapazität von 35.000 Tonnen angedacht, ein Vielfaches der 7.000 Tonnen, die bisher in Bonn entsorgt werden. "Gründe genug, darüber zumindest einmal mit den Bürgerinnen und Bürgern zu reden", so Max Biniek.


Bonn, 19. April

Klärschlammverbrennungsanlage - SPD fordert: Transparenz herstellen, Öffentlichkeit informieren

Alle Bürgerinnen und Bürger sollen transparent, umfassend und frühzeitig von maßgebenden Beschlüssen zum möglichen Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage in der Weststadt informiert werden. Das hat der Bonner SPD-Parteitag auf Initiative der SPD Endenich/Weststadt am letzten Samstag beschlossen.

„Wir erwarten von der Stadt endlich eine Informationsveranstaltung vor Ort zum Thema und Transparenz im Verfahren“, sagt Max Bienek, stellvertretender Vorsitzender der SPD Endenich/Weststadt. Vor der Macht des Faktischen warnt zudem der SPD-Stadtverordnete Herbert Spoelgen: „Die Gefahr besteht, dass in der Sache durch die Einbringung in den Stadtrat und die Ausschüsse bereits Vorentscheidungen getroffen werden – ohne dass die Bürger vorher ausreichend über alle Optionen informiert wurden.“

Mit dem Parteitagsbeschluss wurde auch die SPD-Ratsfraktion aufgefordert, alle möglichen Alternativen zu prüfen und sich dafür einzusetzen, eine Lösung im Verbund mit den umliegenden Kommunen anzustreben.

Hintergrund:
Bisher wird das Abwasser in vier Bonner Kläranlagen aufbereitet und der verbleibende Klärschlamm (7.000 Tonnen) dann in einer Klärschlammverbrennungsanlage am Salierweg verbrannt. Die dortige Anlage ist u.a. aufgrund neuer Vorschriften nicht mehr ökologisch und wirtschaftlich zu betreiben. Als Alternativen bieten sich eine Kooperation mit anderen Kommunen, z.B. Köln, ein Neubau auf dem bisherigen Gelände oder ein Neubau auf dem Gelände der Müllverbrennungsanlage (MVA) an der Karlstraße an.

[DK]

Mehr dazu auch in unserem AK Klärschlamm


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Bonn, 30.01.2018

Junge Muslime in Auschwitz: Filmvorführung und Diskussion 

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus lädt die SPD Endenich/Weststadt zu einer Filmvorführung ein: Am 30. Januar um 19:30 Uhr zeigen wir im Theater im Ballsaal den Film „Junge Muslime in Auschwitz“. 

Fahrt nach Auschwitz
Zehn junge Muslime aus Duisburg haben sich an einer Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz beteiligt. Der Verein Jungs e.V. und die "HeRoes Duisburg - Gegen Unterdrückung im Namen der Ehre" haben die Exkursion ermöglicht. Die Filmemacher Dr. Anke Wolf-Graaf und Jarek Presnück haben die jungen Männer, die aus Familien mit türkischer, arabischer und jesidischer Zuwanderungsgeschichte stammen, mit der Kamera begleitet. Herausgekommen ist dabei ein eindrucksvoller Dokumentarfilm: Er zeigt die Reaktionen der Duisburger Jugendlichen vor Ort und wie sie sich anschließend in einem Theaterstück mit der Verbreitung von Vorurteilen und Judenhass auseinandersetzen. Zur Sprache kommen eigene Ausgrenzungserfahrungen ebenso wie antijüdische Ressentiments in muslimischen Communities. 

Diskussionsrunde zum Film
Im Anschluss an den 30-minütigen Film kann mit dem Gruppenleiter der HeRoes Duisburg, Burak Yilmaz, sowie zwei beteiligten Jugendlichen diskutiert werden. Der Eintritt ist frei. 
"Junge Muslime in Auschwitz" stellt einen inklusiven Ansatz der Erinnerungskultur dar, der stigmatisierten Jugendlichen eine Möglichkeit gibt, sich mit Geschichte auseinanderzusetzen. Das Thema trifft einen Nerv: Seit Wochen wird in führenden Medien wieder über Antisemitismus in Deutschland in seinen unterschiedlichen Ausprägungen diskutiert, u.a. der Zentralrat der Juden fordert verpflichtende Besuche von KZ-Gedenkstätten für Jugendliche und Flüchtlingen. Wir freuen uns umso mehr, das Projekt gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Deutsch-Israelische-Gesellschaft AG Bonn, Gedenkstätte Bonn und Willi-Eichler-Bildungswerk in Bonn vorstellen zu können. 

Zum Hintergrund
Seit über 30 Jahren gedenkt der Ortsverein Endenich/Weststadt den Opfern des Nationalsozialismus. Die Podiumsdiskussion zur Frage "Wie wollen wir heute gedenken?" im Januar 2017 bildete den erfolgreichen Auftakt unserer neu konzipierten Gedenkveranstaltung.